Herzlich willkommen

Liebe Besucherin und lieber Besucher,

ich freue mich, dass Sie sich für mich und meine politische Arbeit interessieren.

Auf den folgenden Seiten finden Sie Informationen über meine Arbeit als Kreispräsident des Kreises Segeberg sowie als Mitglied des Segeberger Kreistages.

Haben Sie Vorschläge, Informationen oder Rückfragen zu mir und meiner Arbeit?

Dann schreiben Sie mir.

Herzliche Grüße

Ihr Claus Peter Dieck


 

Staatskanzlei – Corona-Regelungen aktuell – 6. März

KIEL. Die schleswig-holsteinische Landesregierung hat heute (6. März) wie angekündigt zahlreiche Änderungen der Corona-Bekämpfungsverordnung beschlossen. Zusätzlich zu den seit dem 1. März gültigen Öffnungsschritten werden damit zum kommenden Montag (8. März) weitere Beschränkungen unter Auflagen aufgehoben. Ministerpräsident Daniel Günther: „In vielen Lebensbereichen können wir angesichts der derzeitigen Infektionslage die bisherigen Einschränkungen erleichtern.“ Zugleich appellierte er an die Bürgerinnen und Bürger: „Wichtig ist, dass wir alle gemeinsam weiterhin die notwendigen Hygiene- und Abstandsregeln einhalten und mit der Situation verantwortungsbewusst umgehen, damit wir uns und andere nicht gefährden.“

Einige wichtige Änderungen:

Kontaktregeln:

Private Zusammenkünfte des eigenen Haushalts mit einem weiteren Haushalt sind wieder möglich, aber auf maximal fünf Personen beschränkt. Soweit ein Haushalt bereits aus fünf Personen oder mehr besteht, dürfen die Mitglieder dieses Haushalts sich wie bisher mit einer weiteren Person treffen. Paare mit getrennten Wohnsitzen gelten als ein Haushalt. Kinder bis 14 Jahre werden dabei nicht mitgezählt.

Einzelhandel:

Der Einzelhandel kann unter Auflagen (Hygienekonzepte usw.) wieder öffnen. Die Kundenzahl ist auf eine Person je zehn Quadratmeter Verkaufsfläche begrenzt. Für Verkaufsstellen mit einer Verkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmetern gilt eine Begrenzung von einer Person je 20 Quadratmeter der darüberhinausgehenden Fläche. Ausgenommen von diesen Regelungen sind Verkaufsstellen, deren Sortiment hauptsächlich aus Lebensmitteln besteht. Beispiel: Auf 1.000 Quadratmetern Verkaufsfläche sind gleichzeitig 90 (80+10) Kunden erlaubt.

Körpernahe Dienstleistungen:

Auch Tattoo-, Kosmetik- und Massagestudios können nun wieder öffnen – mit entsprechenden Hygienekonzepten und Kontaktdatenerhebung. Dienstleisterinnen und Dienstleister sowie Kundinnen und Kunden müssen qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckungen tragen. Wenn bei der Behandlung im Gesicht der Kundin bzw. des Kunden nicht dauerhaft eine entsprechende Maske getragen werden kann, sind weitere Schutzmaßnahmen erforderlich, u.a. ein negativer Covid-19-Test der Kundin/des Kunden sowie ein Testkonzept der Dienstleisterin bzw. des Dienstleisters für das Personal.

Freizeit und Kultur:

Museen, Gedenkstätten, Bibliotheken und Archive können unter Auflagen (Hygienekonzept, Begrenzung der Besucherzahl, Kontaktdatenerhebung) wieder öffnen, ebenso Sonnenstudios und botanische Gärten.

Sport:

Kontaktfreier Sport mit bis zu 10 Personen außerhalb geschlossener Räume ist möglich. Zudem können draußen bis zu 20 Kinder (bis 14 Jahre) unter Anleitung einer Übungsleiterin oder eines Übungsleiters und mit Kontaktdatenerhebung Sport treiben. Sport in geschlossenen Räumen ist weiterhin allein oder gemeinsam mit im selben Haushalt lebenden Personen oder einer anderen Person möglich. In großen Räumen bzw. Hallen können auch mehr Personen Sport treiben (mindestens 80 Quadratmeter Fläche pro Person). Auch in Sportanlagen innerhalb geschlossener Räume und beim Kindersport müssen Hygienekonzepte vorliegen und Kontaktdaten erhoben werden.

Außerschulische Bildungsangebote:

Fahr- und Flugschulen können mit entsprechenden Hygienemaßnahmen und -konzepten den Betrieb aufnehmen, Musikschulen können Einzelunterricht anbieten, Erste-Hilfe-Kurse und Kurse in Hundeschulen (im Außenbereich mit bis zu zehn Personen einschließlich Trainerin oder Trainer) können stattfinden.

Pflegeeinrichtungen:

Bewohnerinnen und Bewohner vollstationärer Einrichtungen, in denen ein hinreichender Impfschutz (mindestens zwei Wochen nach abgeschlossener Impfserie) gegen eine Infektion mit dem Coronavirus besteht, können in Gemeinschaftsräumen der Einrichtung wieder Gruppenangebote nutzen.

Einrichtungen der Eingliederungshilfe:

Angestellte sowie externe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung tragen und sind mindestens zweimal wöchentlich auf eine Infektion mit dem Coronavirus zu testen.

Kinder- und Jugendhilfe:

Angebote der Kinder- und Jugendhilfe sind als Präsenzveranstaltung mit bis zu zehn Teilnehmerinnen und Teilnehmern in einer festen Gruppe zulässig.

Konkretisiert wurden außerdem Regelungen zu erforderlichen Hygieneplänen der Krankenhäuser.

Für Flensburg und Umgebung regeln die Stadt Flensburg und der Kreis Schleswig-Flensburg angesichts des dortigen Infektionsgeschehens weitere Maßnahmen per Allgemeinverfügung.

Die bereits gültige Quarantäne-Verordnung wurde bis zum 28. März verlängert.

Verordnungen und Erlasse im Internet: http://www.schleswig-holstein.de/coronavirus-erlasse

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CDU, SPD und Grüne begrüßen Machbarkeitsstudie für Kulturelles Zentrum

Das „Amtmannhaus“ von 1774, bekannt als „Haus Segeberg“ und derzeit Sitz u. a. des Landrats soll Kulturelles Zentrum werden.

Pressemitteilung vom Förderverein Kreis- und Stadtmuseum Segeberg

Dem Förderverein Kreis- und Stadtmuseum Segeberg ist es gelungen, in den vergangenen drei Jahren ein schlüssiges Konzept für die Errichtung eines Kulturhistorischen Zentrums im Kreis Segeberg zu entwickeln. Stand zu Beginn der Vereinsarbeit das „Palais Wichmann“ (Höhlenkrug) in der Segeberger Altstadt für dieses Vorhaben im Fokus, so hat sich im Laufe der Zeit ein anderer Standort für diesen Zweck als sehr viel geeigneter erwiesen: Das „Amtmannhaus“ von 1774, bekannt als „Haus Segeberg“ und derzeit Sitz u. a. des Landrats, bietet hervorragende räumliche Gestaltungs- und Nutzungsmöglichkeiten. Im Zusammenhang mit dem anstehenden Neubau der Kreisverwaltung ist die einmalige Gelegenheit entstanden, das historische Gebäude aus dem späten 18. Jahrhundert inein „Kulturelles Zentrum“ umzunutzen. Da auch die Nebenbauten und (Park-)Flächen bereits im Besitz des Kreises sind, wäre hier auch eine Ausweitung des Kulturangebots, möglicherweise durch
einen Anbau, vorstellbar.

Der Förderverein Kreis- und Stadtmuseum Segeberg hat auf der Grundlage zahlreicher Gespräche mit Institutionen des Kreises und der Stadt, die sich mit Bildung und Kultur befassen, sowie mit Politikern unterschiedlicher Fraktionen sein neues Konzept „(Kulturelles) Zentrum für Bildung, Kultur und Tourismus im Kreis Segeberg“ entwickelt. Entgegen der ursprünglichen Idee von einem reinen Kreis- und Stadtmuseum beinhaltet das überarbeitete Konzept nun weitere Bereiche des kulturellen und kulturhistorischen Lebens: Neben dem reinen Museumsbetrieb mit dem Schwerpunkt zur Kreisgeschichte sind nun auch Kapazitäten für Archive und Forschung, Kultur- und Heimatpflege, breitgefächerte Kulturveranstaltungen sowie eine Stärkung der touristischen Marke des Kreises vorgesehen. (Nähere Informationen dazu sind auf der Internet-Seite des Vereins einsehbar: www.kreismuseum-segeberg.de/konzept.

Dieses Konzept findet inzwischen fraktionsübergreifend die breite Zustimmung der Grünen, der SPD und der CDU, die die Vorarbeit des Fördervereins ausdrücklich begrüßen und dem Kreis empfehlen, dass der Förderverein die Machbarkeitsstudie in Auftrag gibt. Darauf basierend werden die drei Parteien in der kommenden Sitzung des Bildungs-, Kultur- und Sportausschusses des Kreises am 09.03.2021 den Antrag auf Durchführung einer Machbarkeitsstudie für das neue Konzept stellen.

Hierzu hat auch die Fraktion der WiSe bereits ihre Zustimmung signalisiert. Der Förderverein Kreisund Stadtmuseum Segeberg hat sich bereiterklärt, diese Machbarkeitsstudie auf der Grundlage einer vom Kreis und anderen Institutionen zu sichernden Finanzierung von einer noch auszuwählenden Agentur erstellen zu lassen. Die Machbarkeitsstudie bietet dann eine informelle und fundierte Entscheidungsgrundlage, die letztlich zur politischen Meinungsbildung über dieses Projekt führen wird.

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Anträge für Gastronomie und juristische Beratung als Download freigeschaltet

Die CDU Kreistagsfraktion ist erleichtert. Die Anträge zur Förderung der gastronomischen Betriebe mit Saalbetrieb oder musikalischen Angeboten und steuerrechtliche und sonstige juristische Beratung von gewerblichen Betrieben und Freiberuflern sind nach einigen technischen Problemen freigeschaltet. Sie stehen jetzt auf der Homepage der Wirtschaftsentwicklung für den Kreis Segeberg www.wks-se.de zum Download bereit.

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